Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 12. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2022 17:07 Uhr
Ort: Rathaus

Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Bericht über die Durchführung der gefassten Beschlüsse  
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Herscheid und Entlastung des Bürgermeisters  
4. Neufassung der Satzung der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR VL-59/2022
5. Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR)
a) Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Entwässerungssatzung- für das Entsorgungsgebiet der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR
b) Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
(Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) -Schlammabfuhrsatzung- für das Entsorgungsgebiet der Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid Herscheid AöR (SELH AöR)
c) Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Klärschlammgebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Gemeinde Herscheid - Abwassergebührensatzung -
d) Abwassergebühren für das Jahr 2023		 VL-60/2022 1. Ergänzung
6. Abfallgebühren
a) Beratung der Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2023
b) Beratung des Entwurfes der 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung		 VL-58/2022
7. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans mit Anlagen für 2023  
8. Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen VL-67/2022
9. Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen  
10. Bekanntgaben und Anfragen  
11. Einwohnerfragestunde