Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2016 17:03 Uhr
Ort: Rathaus

Bürgersaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einwohnerfragestunde  
1.1 Abfallentsorgung  
1.2 Feuerwehrgerätehaus Rärin  
2. Bericht über die Durchführung der gefassten Beschlüsse  
3. Abwasserbeseitigung(en)  
3.1 Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation Klärschlammentsorgung für das Jahr 2017		 VLE-1/2016
3.2 Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation Schmutzwasser und Regenwasser für das Jahr 2017		 VLE-2/2016
3.3 Neufassung der Satzung der Gemeinde Herscheid über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Klärschlammgebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse VLE-5/2016
3.4 Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Herscheid VLE-6/2016
3.5 Neufassung der Satzung der Gemeinde Herscheid über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) VLE-7/2016
3.6 Wirtschaftsplan 2017 gemäß § 14 EigVO NRW VLE-8/2016
4. Abfallentsorgungsgebühren
a) Beratung der Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017
b) Beratung des Entwurfes der 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
c) 3. Änderung der Satzung über die öffentliche Abfallentsorgung 		VL-69/2016
5. Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für das Jahr 2017/2018 und der Veränderungsliste  
6. Beschlussfassung über den Stellenplan 2017  
7. Beschluss über die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes  
8. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR)- § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)
hier: Abgabe einer Optionserklärung		 VL-66/2016
9. Bewerbung Südwestfalens um die REGIONALEN 2022 bzw. 2025 VL-68/2016
10. Gremienumbesetzung VL-75/2016
11. Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen  
12. Bekanntgaben und Anfragen  
12.1 Unfallschwerpunkt L707 "Nordhelle"  
12.2 Straßenbeleuchtung  
12.3 Dorfwiesen  
13. Einwohnerfragestunde